Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität
des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen
Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die
technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des
Vertragstextes
7. Informationen über die
technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die
für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
9. Informationen über
Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen
der World Trading Net GmbH & Co. KG (nachfolgend
„Verkäufer“), gelten für alle
Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer
hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten
Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei
denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind
sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des
Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern
dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot
schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular
gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und
durch Klicken des Buttons „bestellen“ im
abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen
Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann das
Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch
übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen
annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung abzulehnen.
2.4. Die Bestellabwicklung und
Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von
ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom
Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte
Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen
trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des
Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der
gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2. Für Lieferungen innerhalb
Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
clickandbuy.de
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
2. Bankeinzug/Lastschrift (nur Stammkunden)
3. Nachnahme
4. Lieferung auf Rechnung (nur Stammkunden, Schulen, Behörden)
5. Barzahlung bei Abholung
Als Stammkunden gelten Kunden, die mindestens 5 Bestellungen in einem
Zeitraum von 6 Monaten getätigt und auch abgeschlossen haben.
4.3. Wird für das jeweilige
Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der
Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende
Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
PayPal
clickandbuy.de
2. Bankeinzug/Lastschrift (nur Stammkunden)
3. Nachnahme
4. Lieferung auf Rechnung (nur Stammkunden, Schulen, Behörden)
5. Barzahlung bei Abholung
Als Stammkunden gelten Kunden, die mindestens 5 Bestellungen in einem
Zeitraum von 6 Monaten getätigt und auch abgeschlossen haben.
4.4. Bei Lieferungen in Länder
außerhalb der Europäischen Union fallen im
Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder
Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.5. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die
Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.6. Bei Auswahl der Zahlungsart
Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die
Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der
Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne
Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der
Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der
Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine
Bonitätsprüfung durchzuführen und diese
Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.7. Bei Auswahl der Zahlungsart
Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung der
Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer
widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem
angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn
die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt.
Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund
der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder
widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt
ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen
Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies
zu vertreten hat.
4.8. Bei Selbstabholung informiert der
Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail
darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit
steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach
Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden
keine Versandkosten berechnet.
4.9. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt
regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die
in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene
Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei
Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden
nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die
Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die
Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt
nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher
angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein
Widerrufsrecht ausübt.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1. Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des
Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
B.
Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität
des Verkäufers
World Trading Net GmbH & Co. KG
Löwentorstraße 40
99752 Bleicherode
Deutschland
Telefon: +49 (0)36338 598621
Telefax: +49 (0)36338 598622
E-Mail: info@highlight-led.de
Registergericht: Amtsgericht Jena
Registernummer: HRA 501906
Die World Trading Net GmbH & Co. KG wird vertreten durch die
persönlich haftende Gesellschafterin: World Trading Net
Verwaltungs GmbH, Registergericht: Amtsgericht Jena, HRB
505560.
Diese wiederum wird vertreten durch den
Geschäftsführer: Ronald Schäfer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §
27 a Umsatzsteuergesetz: DE 273 443 489
WEEE-Reg.-Nr.: DE 75591764
2. Informationen zu den wesentlichen
Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus
der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung
nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die
technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine
Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er
sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des
Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button
„JETZT KAUFEN“. Es öffnet sich dann eine
neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder
nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im
zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der
Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine
neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt
entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich
für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn
er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde
registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail
Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und
klickt anschließend auf den Button
„Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde
registriert, klickt er auf den Button „Ich bin
Neukunde“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er
ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung
durchführen möchte. Anschließend
füllt er das Formular aus und klickt auf den Button
„Konto erstellen“. Es öffnet sich sodann
eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse
anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu
bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen. Bei
Gastbestellungen ist es nicht möglich, eine abweichende
Lieferanschrift anzugeben.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder
nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten
Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue
Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm
gewünschte Zahlungs- und Versandart durch Anklicken
auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt
der Kunde auf den Button „Weiter“. Es
öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der
Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt setzt der
Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit
akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und bestätige folgende
Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der
Kunde auf „BESTELLUNG ABSCHLIESSEN“.
5.2. Die Annahme durch den
Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers
(siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des
Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und
Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner
Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des
Verkäufers abgerufen werden.
7. Informationen über die
technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle
Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch
dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
8. Informationen über die
für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die
deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über
Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops
Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html einsehbar sind.